zum thema politik

Am 2.Februar 2001 fand eine Webdemo gegen die derzeitige Regierung in Österreich statt.

Ich nahm an dieser Webdemo teil, da ich mit dem Stil der Regierung nicht einverstanden bin,war und nach wie vor nicht bin.

Als Beispiel sei hier die Einführung der Studiengebühr aufgeführt: Der Bundeskanzler (Hr. Schüssel), Die Bildungsministerin (Fr. Gehrer) und der Klubobmann einer der beiden Regierungsparteien (Hr. Kohl) haben nur wenige Tage vor der Einführung der allgemeinen Studiengebühren eben jene verneint und höchstens Gebühren für Pensionisten und Doppelstudenten angekündigt.

Ich kann mir nicht Vorstellen was innerhalb von nur zwei Tagen vorgefallen ist, dass diese drei (nicht gerade unwichtigen) Personen eine Kehrtwendung von 180 Grad durchführen konnten.

In weiterer Folge hätte Fr. Gehrer zurücktreten müssen um ihre politische Glaubwürdigkeit nicht komplett zu verlieren (Sie trat am wehementesten gegen das Gerücht auf, dass allgemeine Studiengebühren geplant sind).

Das ich hier als Beispiel nur ÖVP Politiker aufgeführt habe hat nichts mit einer Sympathie gegenüber der FPÖ zu tun, sondern viel mehr damit, dass ich aufzeigen wollte, dass die ÖVP inhaltlich nicht wirklich besser als die FPÖ ist. Es darf aber auch nicht unerwähnt bleiben, dass das Vokabular der ÖVP einer Regierungspartei zumindest nicht unwürdig ist.

Ich habe es leider nicht geschaft mein unbehagen über die ganze Situation umfassend in Worte zu kleiden. Erika Pluhar hat im Standard ein Statement abgegeben, mit dem ich mich am besten identifizieren kann und dass mein unbehagen sehr gut Ausdrückt.

tobias deutsch